Rechtsprechung
| SG Detmold, 13.01.2011 - S 2 SO 19/11 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Sozialhilfe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ein möglicher Schenkungsrückforderungsanspruch bezüglich der Übertragung eines Hausgrundstücks kann bis zur Höhe der Sozialhilfeaufwendungen auf den Sozialhilfeträger übergehen; Übergang eines möglichen Schenkungsrückforderungsanspruchs bezüglich der Übertragung eines ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 13.01.2011 - S 2 SO 19/11 ER
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 9 SO 57/11 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.11.1969 - V C 54.69
Klage gegen eine Überleitungsanzeige hinsichtlich eines sich aus einem Testament …
Auszug aus SG Detmold, 13.01.2011 - S 2 SO 19/11
Das Sozialgericht nimmt nur eine sogenannte Negativevidenzprüfung hinsichtlich des überzuleitenden Anspruchs vor; die Überleitung ist nur ausgeschlossen, wenn der übergeleitete Anspruch offensichtlich nicht besteht (Grube/Wahrendorf, Kommentar zum SGB XII, § 93 Rdnr. 10 unter Hinweis auf BVerwGE 34, 219, E 92, 281 und andere). - LSG Nordrhein-Westfalen, 18.07.2007 - L 20 B 16/07
Sozialhilfe
Auszug aus SG Detmold, 13.01.2011 - S 2 SO 19/11
Über die Rechtmäßigkeit rechtswegfremder Forderungen hat das Sozialgericht nicht zu befinden (vgl. LSG NRW vom 18.07.2007 zu Az. L 20 B 16/07 SO).